XF15: Bürgerbeteiligung in Theorie und Praxis

Ziel des Expertenforums 2015 am 7. März war es, kommunalen Entscheidungsträgern und Experten Raum und Gelegenheit zu geben, Erfahrungen mit Bürger­beteiligungs­verfahren auszutauschen, von gelungenen Projekten zu lernen, aber auch mögliche Stolper­fallen zu diskutieren.

Hintergrund: In der stetig wachsenden Fachliteratur zum Thema Bürger­beteiligung finden sich zahlreiche Vor- und Ratschläge, die beschreiben, von welchen Faktoren ein erfolgreiches Verfahren abhängt und was man der Durch­führung von Beteiligungs­prozessen alles beachten solle, beispielsweise

• früh beginnen
• umfangreich informieren
• offen sein
• es ehrlich meinen

Was in der Theorie allerdings noch klar und einleuchtend erscheint, wird – konfrontiert mit der Praxis – schnell zur Herausforderung.

Ein Beispiel: Obwohl sich alle Experten darüber einig sind, dass die Bürger­schaft möglichst früh in anstehende Entscheidungs­prozesse eingebunden werden sollte, ist die Frage nach dem ‚richtigen‘ Zeitpunkt in der Realität nicht immer einfach und eindeutig zu beantworten. Im konkreten Fall plant ein Bürger­meister bzw. der Gemeinderat, Windkraft­anlagen bauen zu lassen und möchte die Bürger in den Prozess einbeziehen. Unklar ist jedoch, wann die Bürger über die Pläne informiert und um Meinungs­äußerungen, Vorschläge oder Ideen gebeten werden sollen. Muss dies bereits geschehen, wenn noch unklar ist, ob sich die Installation von Windrädern für die Gemeinde überhaupt lohnt? Oder erst dann, wenn klar ist, dass eine Wind­kraftanlage sinnvoll wäre, aber die Genehmigung noch aussteht? Sollten Bürger überhaupt bei Fragen nach dem ‚Ob‘ beteiligt werden oder besser erst zum Zeitpunkt des ‚Wie‘?

Fragen und Antworten nach dem Zeitpunkt, dem Umfang oder dem Format eines Bürger­beteiligungs­prozesses variieren von Einzel­fall zu Einzelf­all. Nichts­destotrotz – oder vielleicht auch gerade deshalb – macht es Sinn, sich auszutauschen und von den Erfahrungen anderer zu lernen. Dies können Erfolgs­geschichten sein, die andere zum Nach­machen ermutigen. Bisweilen sind es aber auch gerade jene Erfahrungen des Scheiterns, aus denen man lernen kann. Allerdings verlangt es einiges an Mut und Bereitschaft, auch jene Geschichten mit anderen zu teilen, bei denen nicht alles erfolgreich gelaufen ist.

Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Teilnehmern des Experten­forums 2015 für den offenen Austausch von Erfahrungen und Ideen bedanken. Ein besonderer Dank geht natürlich auch an unsere Experten, die bereit waren im Vortrag, auf dem Podium und auch in den Kaffee­pausen ihr Wissen weiter zu geben und uns allen die Möglichkeit gegeben haben, voneinander zu lernen.